Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (25. November 2023)

Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erinnert Frankreich daran, dass es derartige Gewalt an sämtlichen Orten und unter jedweden Umständen verurteilt. Da die aktuellen Ereignisse im Sudan, in der Ukraine, in Israel, in der Demokratischen Republik Kongo und zahlreichen anderen Ländern uns mit Nachdruck die Realität dieser inakzeptablen Form von Gewalt vor Augen führt, mahnt die französische Ministerin für Europa und auswärtige Angelegenheiten Catherine Colonna unermüdlich, dass Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt Kriegsverbrechen sind.

Frankreich ist entschlossen, im Rahmen seiner feministischen Außenpolitik jene zu unterstützen, die Frauenrechte verteidigen. Es wird weiterhin für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Gewalt an Frauen plädieren. Dabei begrüßt Frankreich, dass Moldau, das Vereinigte Königreich und die Ukraine in 2022 und die EU in 2023 dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) beigetreten sind. Frankreich wird sich weiterhin für dessen weltweite Ratifizierung einsetzen.

Frankreich fördert den von ihm im Jahr 2020 eingerichteten Unterstützungsfonds für feministische Organisationen (FSOF) im Zeitraum von 2023 bis 2027 mit 250 Millionen Euro. 134 Millionen Euro kamen bereits 1000 zivilgesellschaftlichen Organisationen in 73 Ländern zugute. Frankreich unterstützt ebenfalls das Aktionsbündnis zur Bekämpfung von geschlechterbasierter Gewalt, das durch das 2021 mit mexikanischer Co-Präsidentschaft in Paris abgehaltene Generation Equality Forum unter der Schirmherrschaft von UN Women gegründet wurde, und das sich zu 750 Maßnahmen um einen Gesamtbetrag von 960 Millionen Dollar verpflichtet hat.

Außerdem fördert Frankreich den Zugang von Opfern zu Justiz und Wiedergutmachung. Seit 2019 hat Frankreich den Global Survivors Fund finanziell mit 8,2 Millionen Euro unterstützt und wird diesen in den nächsten drei Jahren mit zusätzlichen Mitteln in der Höhe von sechs Millionen Euro unterstützen. Der Fonds hilft Opfern sexueller Gewalt bei Konflikten und wurde von Dr. Mukwege und Nadia Murad, die 2018 den Friedensnobelpreis erhielten, eingerichtet. Dieser Fonds koordiniert zudem ein von Frankreich finanziertes Projekt für die Bedürfnisse der Opfer von sexueller Gewalt im Zusammenhang mit der russischen Invasion der Ukraine, das im November 2022 von der französischen Außenministerin und Nadia Murad ins Leben gerufen wurde.

Da es an Gegnern von Frauen und ihren Rechten nicht mangelt, wird Frankreich sein kontinuierliches Engagement für die Beseitigung aller Formen der geschlechterbasierten Gewalt in der ganzen Welt nie beenden und sich weiterhin stets gegen die Straffreiheit der Täter einsetzen.