Vereinte Nationen – Frankreich feiert den 15. Jahrestag der Annahme der Grundsätze und Verpflichtungen von Paris zur „Befreiung der Kinder vom Krieg“ - Erklärung der Sprecherin (05.02.22)

Frankreich feiert heute den 15. Jahrestag der Annahme der Grundsätze und Verpflichtungen, die am 5. Februar 2007 anlässlich der gemeinsam mit UNICEF organisierten internationalen Konferenz von Paris mit dem Titel „Befreien wir die Kinder vom Krieg“ beschlossen wurden. Die inzwischen von mehr als 112 Staaten übernommenen Grundsätze dienen insbesondere dem Ziel, die unrechtmäßige Rekrutierung und den Einsatz von Kindersoldaten zu verhindern, sie aus der Gewalt bewaffneter Gruppen zu befreien und den Kampf gegen die Straflosigkeit von Personen zu fördern, die unrechtmäßigerweise Kinder rekrutiert haben.

Frankreich spielte darüber hinaus eine maßgebliche Rolle bei der Annahme der Resolutionen 1539 (2004) und 1612 (2005) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, durch die ein Überwachungs- und Berichterstattungsmechanismus für schwere Verstöße gegen die Rechte von Kindern in Zeiten bewaffneter Konflikte geschaffen wurde. Der Mechanismus ermöglicht es dem Generalsekretär der Vereinten Nationen jedes Jahr, einen Bericht zu veröffentlichen, in dem die für schwere Verstöße gegen die Rechte von Kindern verantwortlichen an bewaffneten Konflikten beteiligten Parteien (bewaffnete Gruppen oder reguläre Streitkräfte) aufgelistet werden.

Seit der Annahme der Grundsätze und Verpflichtungen von Paris konnten Fortschritte gemacht werden, aber 2020 wurden erneut mehr als 8500 Kindersoldaten rekrutiert oder eingesetzt, während durch die Corona-Pandemie der Zugang für Kinder zu Bildung und Sozialleistungen eingeschränkt und sie mehr dem Zugriff bewaffneter Gruppen ausgesetzt waren. Die internationale Gemeinschaft muss demnach weiterhin alles daran setzen, um gegen solche Handlungen, gegen die sexuelle Gewalt und gegen die Behinderung von Bildung in Zeiten bewaffneter Konflikte vorzugehen. In diesem Sinne ruft Frankreich alle Staaten, die das noch nicht getan haben, dazu auf, die Grundsätze und Verpflichtungen von Paris zu übernehmen. Es sichert darüber hinaus der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte, Virginia Gama, deren Amt vor 25 Jahren eingeführt wurde, und der Arbeit von UNICEF weiterhin seine volle Unterstützung zu.