Frankreichs Einsatz innerhalb der OECD
Der 1960 gegründeten Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehören 38 Mitgliedstaaten [1] an, die zu den wirtschaftlich am stärksten entwickelten Ländern der Welt zählen. Die OECD konnte sich als strategische Wirtschaftsinstitution durchsetzen, die mit der Analyse und dem Vergleich öffentlicher Politik betraut ist und den Regierungen auf Grundlage ihres anerkannten Know-hows Empfehlungen unterbreitet. Die OECD ist bestrebt, angesichts der globalen Herausforderungen innovative Vorschläge hervor- und voranzubringen.
Eine Organisation, die sich in der Global Governance durchsetzen konnte
Lange Zeit auf die Bereitstellung von Sachverständigen beschränkt, konnte sich die OECD mit der Wirtschaftskrise 2008 erneut einen Platz im Mittelpunkt der globalen Wirtschaftspolitik verschaffen.
Seit den 2000er-Jahren hat sich die OECD als „de-facto-Sekretariat“ der G20 und als wichtiger Partner der G7 durchgesetzt. Sie trägt zu den Arbeiten jedes dieser Gremien bei und nutzt ihren Auftrag, um ihre Kompetenzen über den reinen Wirtschaftsbereich hinaus auszuweiten. So leistet die OECD wichtige Beiträge zu Fragen des Klima- und Umweltschutzes, der Regulierung im digitalen Bereich, der künstlichen Intelligenz, der Bildung, der Gleichstellung der Geschlechter, der sozialen Absicherung und der großen Herausforderungen an die öffentliche Lenkung usw.
Darüber hinaus dient die OECD als unverzichtbare Referenz für die Bewertung der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance, ODA), wobei sie sich auf die Analysen des OECD-Entwicklungshilfeausschusses (Development Assistance Committee, DAC) stützt, der die 24 wichtigsten Geberländer bilateraler ODA (mit Ausnahme von China) vereint. Der DAC spielt eine zentrale Rolle beim Vergleich der ODA-Anteile der bedeutendsten Geberländer, unter anderem um Herausforderungen wie die Ausrichtung der Hilfsmaßnahmen auf die Ziele des Übereinkommens von Paris zu evaluieren. Über ihr Entwicklungszentrum stellt die OECD auch Unterstützung im Bereich der wirtschaftspolitischen Steuerung und Entwicklung im Dienste ihrer Partnerländer, insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent, bereit.
Die OECD arbeitet eng mit Nichtmitgliedstaaten wie Brasilien, China, Indien, Indonesien und Südafrika zusammen. Mit ihnen schließt sie wichtige Partnerschaften, um ihre Maßstäbe und Normen voranzubringen.
Die OECD stellt den Kampf gegen Ungleichheiten und die Regulierung der Globalisierung in den Mittelpunkt ihres Handelns. So spielte die Organisation eine entscheidende Rolle beim Abschluss mehrerer strukturgebender Vereinbarungen zur globalen Wirtschaftspolitik, darunter das im Anschluss an die Finanzkrise von 2008 lancierte BEPS-Projekt (Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung) zur Bekämpfung von Steuerumgehung sowie die Vereinbarung über die Besteuerung von multinationalen Unternehmen und die Festlegung eines Mindeststeuersatzes, das im Jahr 2025 von 136 Staaten und Gerichtsbarkeiten unterzeichnet wurde, darunter 21 Organisationen mit Beobachterstatus. Darüber hinaus haben sich die Maßstäbe und Normen der OECD weit über ihre Mitgliedsländer hinaus durchgesetzt – z. B. in Bereichen wie Korruptionsbekämpfung, künstliche Intelligenz, Verursacherprinzip, Infrastrukturen usw. – und so hinsichtlich der Verordnungen eine Aufwärtsspirale in Gang gesetzt.
Eine wichtige internationale Organisation für Frankreich
Der Sitz der OECD befindet sich seit ihrer Gründung im Jahr 1961 in Paris. Als Gastland unterhält Frankreich eine besondere Beziehung zur Organisation. Die beiden offiziellen Arbeitssprachen sind Französisch und Englisch.
Für die teilnehmenden Länder ermöglicht die OECD hohe Einsparungen. So wird geschätzt, dass der automatische Informationsaustausch zwischen Steuerbehörden, der im Rahmen des BEPS-Programms eingeführt wurde, bis 2019 102 Milliarden Dollar zusätzliche Steuereinnahmen generiert hat.
Gestützt auf ihr Know-how und ihre Stellung in der Global Governance, spricht sich die OCDE ebenso wie Frankreich für eine besser regulierte und inklusivere Globalisierung aus und unterstützt bzw. beherbergt in diesem Zusammenhang zahlreiche französische Initiativen wie das Internationale Klimaschutzprogramm (IPAC) oder das Sekretariat der Pariser Agenda für die Menschen und den Planeten (4P).
Gemeinsam mit seinen Partnern nimmt Frankreich heute an Beitrittsverhandlungen mit acht weiteren Ländern teil:
• drei europäische Staaten (Bulgarien, Kroatien, Rumänien)
• drei lateinamerikanische Staaten (Argentinien, Brasilien, Peru)
• zwei asiatische Staaten (Indonesien, Thailand)
Wie funktioniert die OECD?
Treffen des OECD-Ministerrats
Als Entscheidungsorgan bringt der Rat der OECD einmal jährlich sämtliche Ministerinnen und Minister seiner Mitgliedstaaten zusammen, um die großen Herausforderungen für die Organisation zu besprechen.
Das letzte Ministertreffen fand am 2. und 3. Mai 2024 unter japanischer Präsidentschaft statt. Dabei wurden insbesondere die wirtschaftlichen Folgen der russischen Invasion in der Ukraine und der Konflikte im Nahen Osten, die Kriterien für einen Beitritt zur OECD für neue Mitgliedstaaten, die Partnerschaft mit dem indopazifischen Raum, die Reform der internationalen Besteuerung, die Arbeiten der Organisation im Bereich der Künstlichen Intelligenz und der Übergang zu einer grünen Wirtschaft besprochen.
Politische Schlussfolgerungen des Ministerrats 2024
Innerhalb des französischen Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten wird die Governance der OECD von einem dafür vorgesehenen Referat verfolgt, das mit den einschlägigen Abteilungen des Ministeriums (Abteilung Vereinte Nationen und internationale Organisationen, Generalabteilung Globalisierung) zusammenarbeitet. Die ressortübergreifende Koordinierung erfolgt durch das Generalsekretariat für europäische Angelegenheiten.
Weiterführende Links
[1] Australien, Belgien, Chile, Costa Rica, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Israel, Italien, Japan, Kanada, Kolumbien, Korea, Lettland, Litauen, Luxemburg, Mexiko, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten.