Cyberspace – Frankreich tritt dem Tallinn-Mechanismus bei, um die Ukraine besser gegen Cyberangriffe zu schützen (20. Dezember 2023)

Der Tallinn-Mechanismus, auf den sich die Außenminister Deutschlands, Dänemarks, Estlands, Frankreichs, Kanadas, der Niederlande, Polens, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten und Schwedens am 20. Dezember 2023 einigten, wurde offiziell gestartet.

Als Antwort auf den Aggressionskrieg Russlands gegen die Ukraine, dem keinerlei Provokation vorausgegangen war, zielt der Tallinn-Mechanismus darauf ab, die Stärkung der zivilen Kapazitäten hinsichtlich der Cybersicherheit zu koordinieren und zu unterstützen. Dadurch soll die Ukraine in die Lage versetzt werden, ihr Recht auf Selbstverteidigung im Cyberspace wahrzunehmen und ihren Anforderungen im Hinblick auf die langfristige Cyberresilienz nachzukommen.

Die Wirkungsbereiche dieses neuen Mechanismus ergänzen bestehende Initiativen, die darauf abzielen, die militärischen Kapazitäten im Bereich der Cybersicherheit, aber auch zivile IT-Entwicklungsbestrebungen zu stärken. Der Mechanismus soll regelmäßig mit Projekten anderer Geber kombiniert werden, die auf die Koordinierung und den Abbau von Konflikten ausgerichtet sind.

Die am Tallinn-Mechanismus beteiligten Länder haben gemeinsame Anstrengungen unternommen, um der Ukraine zu helfen, ihre Cyberkapazitäten auszubauen. Diese unterstützenden Aktivitäten wurden unter Achtung des Völkerrechts und in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen ukrainischen Institutionen unternommen.

Die Mitgliedsländer planen, die Koordinierung und Umsetzung der Maßnahmen zur Stärkung der zivilen Kapazitäten der Ukraine im Bereich der Cybersicherheit zu verbessern. In diesem Zusammenhang ist eine Kooperation mit der Europäischen Union und der NATO geplant. Privatwirtschaftliche und nichtstaatliche Akteure sind ebenfalls aufgerufen, zu dem Mechanismus beizutragen.