Irak – Zehnter Jahrestag des Völkermordes an der jesidischen Gemeinschaft (4. August 2024)

An diesem zehnten Jahrestag des von Daesch verübten Völkermordes an den Jesidinnen und Jesiden in Irak sind wir mit unseren Gedanken bei den Familien der Opfer und allen Überlebenden dieses Massakers. Frankreich vergisst nicht, was passiert ist, und verurteilt den Völkermord an der jesidischen Gemeinschaft und den massiven und systematischen Einsatz durch Daesch von Vergewaltigung als Kriegswaffe.

Frankreich setzt sich nach wie vor uneingeschränkt dafür ein, dass diese von Daesch verübten Verbrechen nicht unbestraft bleiben und erinnert daran, dass die Täter dieser Straftaten verurteilt werden müssen. Frankreich wird seine Beteiligung an den Bemühungen um die Stärkung der internationalen Strafrechtspflege und der Verteidigung der Opferrechte fortsetzten.

Frankreich steht zudem den Opfern zur Seite, einschließlich über den Internationalen Fonds für Überlebende konfliktbedingter sexueller Gewalt, dessen erstes Geberland Frankreich war und in dessen Verwaltungsrat es sitzt, neben der Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad.

Dank der Arbeit vor Ort von UNITAD, der extra eingerichteten Ermittlungsgruppe der Vereinten Nationen, die dafür zuständig ist, gemeinsam mit den nationalen und lokalen irakischen Behörden Beweise zu sammeln, um Daesch für seine Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, konnten wichtige Fortschritte auf dem Weg zur Strafverfolgung der Verantwortlichen erzielt werden. Frankreich setzt sich aktiv dafür ein, dass diese Arbeit fortgesetzt wird und dass die Vereinten Nationen ihren Kampf gegen die Straflosigkeit der Täter dieser Verbrechen fortführen können.

Frankreich unterstützt die Bemühungen der irakischen Behörden, die vertriebene Bevölkerung zu schützen und zu unterstützen und ihre Rückkehr nach Sindschar zu ermöglichen. Frankreich ruft zur vollständigen Umsetzung der 2020 geschlossenen Sindschar-Abkommens auf.

In Irak engagiert sich Frankreich nach wie vor für die Unterstützung der jesidischen Gemeinschaft. Seit 2018 hat das französische Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten über den Fonds zur Unterstützung der Opfer ethnischer und religiöser Gewalt im Mittleren Osten über 20 Projekte im Bereich der humanitären Hilfe und Stabilisierung der Situation in Sindschar gefördert, die der jesidischen Gemeinschaft zugutekommen sollen. Eines dieser Projekte ist der Bau eines französischen Krankenhauses in Sindschar, wie es der französische Staatspräsident Nadia Murad 2018 zugesagt hatte, und das 2024 fertig gestellt wird. Dieses Gesundheitszentrum wird die Rückkehr der Vertriebenen nach Sindschar durch die Bereitstellung medizinische Grundversorgung unterstützen.