JCPoA: Gemeinsame Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs zu Iran (6. Juli 2021)

Wir, die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, nehmen mit großer Besorgnis den jüngsten Bericht der IAEO zur Kenntnis, in dem bestätigt wird, dass Iran Schritte zur Herstellung von angereichertem Uranmetall unternommen hat. Dies ist ein schwerer Verstoß gegen die Verpflichtungen Irans nach dem Joint Comprehensive Plan of Action - JCPoA. Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf an Forschungs- und Entwicklungs- sowie Herstellungskapazitäten für Uranmetall, die einen wesentlichen Schritt zur Entwicklung einer Kernwaffe darstellen.

Dieser weitere Eskalationsschritt Irans im Hinblick auf seine Verstöße gegen die Nuklearvereinbarung ist umso bedenklicher, als er zu einer Zeit erfolgt, in der noch kein Datum für die Fortsetzung der Verhandlungen in Wien über eine Rückkehr zum JCPoA festgelegt worden ist. Er findet auch vor dem Hintergrund statt, dass Iran den Zugang der IAEO erheblich dadurch eingeschränkt hat, dass das Land von den im JCPoA vereinbarten Transparenzregelungen zurückgetreten ist und die Anwendung des Zusatzprotokolls eingestellt hat.

Wir rufen Iran mit Nachdruck auf, alle gegen das JCPoA verstoßenden Maßnahmen umgehend einzustellen und zu den Verhandlungen in Wien mit dem Ziel zurückzukehren, diese zügig abzuschließen. Wir haben mehrfach unterstrichen, dass die Zeit auf allen Seiten drängt. Mit den jüngsten Schritten gefährdet Iran den Erfolg der Wiener Gespräche, obwohl in den bislang sechs Verhandlungsrunden Fortschritte erzielt worden sind.